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Sabine Berninger
12 hrs

#wegmit219a Recht auf Selbstbestimmung, freie ÄrztInnenwahl und Recht auf Information herstellen! Verunsicherung von Frauen beenden!
#prochoice

Morgen diskutie...rt der Bundestag die Reform des § 219a, der neben Werbung für auch die Information über Abtreibung verbietet. Karola Stange, Sprecherin für Soziales, Gleichstellung und Behindertenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, LINKE-Bundestagsabgeordnete aus Erfurt, stellen dazu fest: „Die Aktivitäten von AbtreibungsgegnerInnen, vermehrt Anzeigen auf Grund des § 219a zu stellen, führt nicht nur zu einer beunruhigenden Situation für ÄrztInnen und Beratungsstellen. Sie trägt außerdem zu einer Verunsicherung von Frauen bei, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen wollen, und beschränkt sie in ihrer Selbstbestimmung, dem Recht auf freie ÄrztInnenwahl und ihrem Informationsrecht.“

DIE LINKE. steht dafür ein, dass reproduktive Rechte und die Selbstbestimmung der Frau über ihren Körper und ihre Lebensführung #Menschenrechte sind. Renner und Stange: "Seit 1976 sind Schwangerschaftsabbrüche unter bestimmten Voraussetzungen straffrei. Allerdings haben die strafrechtlichen Regelungen des § 219a diese Reform überdauert; § 219a muss gestrichen werden. Dann kann die derzeitige widersprüchliche Rechtslage zwischen dem Vornehmen eines Schwangerschaftsabbruchs und der Information über diese Leistung aufgelöst werden. Dadurch wird Rechtssicherheit für ÄrztInnen und Beratungsstellen geschaffen, wodurch Schwangere die medizinische Beratung und Information erhalten können, die sie in ihrer Selbstbestimmung unterstützen.“

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Gesellschaft für soziale Dienstleistungen in Suhl und die Johanniter wollen die Kindertagesstätte in Arnstadt umbauen und auf Dauer betreiben
arnstadt.thueringer-allgemeine.de
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Frank Kuschel
Zur Erinnerung:
heute 13-17 Uhr Bürgersprechstunde in meinem Büro in der
Turnvater-Jahn-Straße 16
in Arnstadt.
Gabi Ohler

Ich finde ja immer die Kommentare interessant, die meinen, wir könnten es nicht, gleichzeitig aber gerne verschweigen, welche Altlasten 25 Jahre CDU hinterlasse...n haben (Unsanierte Schulen, hoher Altersdurchschnitt bei den Lehrerinnen und Lehrer, Blockierung der SPD bei Einstellungen und Verbeamtung und vieles andere mehr) und auch gerne vergessen, dass die FDP sich vor der Bundes-Regierungsverantwortung gedrückt hat und wir immer noch keine neue Bundesregierung haben.
Es ist das Recht jedes Menschen, rot-rot-grün nicht zu mögen. Es ist an uns, möglichst viele davon zu überzeugen, dass sich unsere Arbeit für die Menschen im Land auszahlt. Aber zu konstruieren, dass die Probleme vor drei Jahren vom Himmel gefallen sind und wir diejenigen seien, die unfähigerweise nicht alles auf einmal lösen können, ist einfach unseriös.

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Frank Kuschel - MdL - DIE LINKE: Am Montag, 12. Februar 2018, findet von 13 – 17 Uhr eine Bürgersprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in Arnstadt statt.

9. Februar 2018 Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro Frank Kuschel Am Montag, 12. Februar 2018, findet von 13 – 17 Uhr eine Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) statt. Das Büro befindet sich in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt. Interes...
frankkuschel.de
Landtagsabgeordneter Frank Kuschel widerspricht Fraktionsvorsitzenden Andreas Beyersdorf in einigen Punkten
ilmenau.thueringer-allgemeine.de
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DIE LINKE. Sachsen

Wenn alle Namen stimmen, die gerade kolportiert werden, sitzt die erste ostdeutsche Bundeskanzlerin in Zukunft in einer reinen Westrunde am Kabinettstisch. Das ...ist bitter. Ostdeutsche PolitikerInnen spielen auch 28 Jahre nach der Wiedervereinigung in der Bundespolitik keine große Rolle. Und das sicherlich nicht, weil es keine politischen Talente gäbe. So verkommt der Osten in der bundespolitischen Wahrnehmung wieder zur Zone. Wir finden das zum K...

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Liebe Freunde, auch für das Jahr 2018 haben wir uns weitere Schritte in der Entwicklung unseres Museums vorgenommen. Dabei würde es uns helfen, wenn Ihr Euch ei...n paar Minuten Zeit nehmt und die anonyme Umfrage unter folgendem Link https://www.umfrageonline.com/s/4bb05b0
ausfüllt! Vielen Dank für Eure Hilfe und Glück auf!

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Online Umfrage: Besucherbefragung "Steinrinne Bilzingsleben"
umfrageonline.com
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DIE LINKE Thüringen

Und tschüss: Thüringer Landtag hat Rasseliste abgeschafft

Sabine Berninger:"Die Verantwortung für das Verhalten eines Hundes liege am oberen Ende der Leine - be...im Menschen und nicht beim Hund. Eine Rasseliste ist nicht nur unwissenschaftlich, sondern auch gefährlich, weil sie eine falsche Sicherheit vermittelt. Tatsächlich waren bei 415 Vorfällen in Thüringen nur in neun Fällen Rasselistenhunde beteiligt.“

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DIE LINKE Thüringen

Der Doppelhaushalt 2018/19 ist ein Zukunftshaushalt. Es wird massiv investiert: In die Menschen, in Bildung, den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft, in Komm...unen, in Kultur, in Infrastruktur.
Die Menschen im Land haben maßgeblich die derzeitigen Überschüsse der öffentlichen Haushalte erwirtschaftet. Wir sehen uns in der Pflicht, daher den weitaus größten Teil dieser Überschüsse wieder in die Haushalte fließen zu lassen und dort den Menschen zukommen zu lassen:
Durch ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr entlasten wir Familien um 1.440 Euro pro Jahr.
Durch steigende Investitionen in Schulgebäude und Sportanlagen, Theater und Orchester, Schiene und Straße in einer Höhe von 1,7 Mrd. Gesamtinvestitionen. (2014 standen nur 1,1 Mrd. zur Verfügung!)
Durch die Mehreinstellung von 600 Lehrerinnen und Lehrern und die Erhöhung der Ausbildungszahlen für Polizistinnen und Polizisten,
Durch die Abfinanzierung der von der CDU Thüringen verursachten Schulden aus den früheren Jahren. Im Landeshaushalt und in den so genannten Sondervermögen werden wir in dieser Legislatur mindestens 423 Mio. Euro getilgt haben. Diese Zahl wird sich durch die Jahresabschlüsse 2017 bis 2019 sicher noch erhöhen.

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Frank Kuschel - MdL - DIE LINKE: Heute unterstützte ich die Mitarbeiter der Metall- und Elektroindustrie bei ihrem Warnstreik am Erfurter Kreuz. DIE LINKE. befü...rwortet ihre Forderungen nach 6% mehr Lohn und einem Anspruch auf vorrübergehende Reduzierung der Wochen-Arbeitszeit voll und ganz.

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Frank Kuschel

Frank Kuschel - MdL - DIE LINKE: heute findet von 14-18 Uhr in meinem Abgeordnetenbüro in der Turnvater-Jahn-Straße 16 in Arnstadt meine nächste Bürgersprechstunde statt.

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Posted by DIE LINKE
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DIE LINKE

Weil heute Dein Geburtstag ist, da haben wir gedacht,
wir zeigen einen kleinen Film, weil Dir das Freude macht.
Herzlichen Glückwunsch, lieber Gregor Gysi, zum ...70. Geburtstag. Gesundheit, Glück und weiterhin viel Freude wünschen wir Dir.

Im Sinne der Barrierefreiheit: Das Startbild des Videos zeigt Gregor Gysi, es folgen kurze Filmsequenzen aus Reden von ihm Deutschen Bundestag.

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DIE LINKE. Arnstadt gedachte heute den vor 99 Jahren ermordeten Arbeiterführern Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.

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Frank Kuschel - MdL - DIE LINKE: Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen

15. Januar 2018 Frank Kuschel (DIE LINKE): Neues Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger nutzen „Ich ermuntere die Gemeinden in unserer Region, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen. Mit den neuen Regelungen kann die ...
frankkuschel.de