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Torsten Herker
· June 4, 2014
Weiter so kann nur besser werden
Tobias Jung
· June 24, 2014
Hab bis jetzt keine Antwort!
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Herr Thomas Fischer (Vorsitzender)Herr Benjamin Quenzel (Stellvertreter)Herr Rainer Gerlach (Stellvertreter)Herr Eduard JantosHerr Andreas Gräbe Herr Dittmar Jung Frau Elke Krehan Herr Stephan Paschek Frau Katrin Schnitzer-Plewe Herr Karl-Heinz Goldhammer Frau Katja Spitze Herr Peter ReiterHerr Wern...
eisleben.eu

Die Sachgebietsleiterin Kultur der Stadtverwaltung befürchtet, dass das kulturelle Leben in Eisleben immer mehr den Bach heruntergeht. Wer könnte am ehesten was dagegen tun?

http://www.mz-web.de/…/diskussion-um-tradition-eisleber-ver…

Eisleber Vereine fühlen sich gegenüber den Ortsteilen „extrem benachteiligt“.
mz-web.de
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Stadtverwaltung will ein Gestaltungskonzept für den Bereich Jüdenhof/Grabenstraße in Eisleben entwickeln.
mz-web.de
Altanschließern will der WWAZ einen Vergleich für den Herstellungsbeitrag II anbieten. Die Beitragsvollstreckung ist vorerst ausgesetzt.
volksstimme.de

Bericht aus dem gestrigen Stadtrat:

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtrat gestern Änderungen der Hauptsatzung beschlossen, die zu mehr Transparenz der Stadtverwaltung führen. So ist es künftig nicht mehr zulässig, Steuern, Abgaben und Beiträge niederzuschlagen, ohne dass der Stadtrat davon Kenntnis erhält oder zustimmt. Gleichfalls wurde die Möglichkeit geschaffen über Stundungen einer gewissen Größenordnung mit zu entscheiden. (BQ)

Die Mitglieder der CDU-Fraktion des Eisleber Stadtrates distanzieren sich von der Aussage unseres Landtagsabgeordneten und auch Fraktionsmitgliedes des Stadtrates der Lutherstadt Eisleben Eduard Jantos. Er äußerte am Dienstag, dem 26.01.2016 bei der Landtagsdebatte zum Thema Kinderförderungsgesetz (KiföG), dass das Problem der steigenden Beiträge nicht im neuen Gesetz, sondern bei den für die Kinderbetreuung verantwortlichen Trägern liegt.
Landtagsdebatte um das Kinderförderu...ngsgesetz : Empörung der Kommunen über „klebrige Finger“ | Eisleben - Mitteldeutsche Zeitung - Lesen Sie mehr (siehe unten).
Wörtlich: „Das Problem sind die klebrigen Finger der Kommune.“
Mit dieser Aussage unterstellt er auch der Stadtverwaltung und dem gesamten Stadtrat der Lutherstadt Eisleben, dem er übrigens seit mehreren Wahlperioden selbst angehört, eine Form der unsozialen und egoistischen Gier nach Fördermitteln des Landes.
Gerade zur Thematik des KiföG wurde sehr konstruktiv und in vielen Beratungen explizit zu diesem Thema zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat nach verträglichen Lösungen zu den Kostensteigerungen für Eltern und Kommunen diskutiert und gerungen. Nahezu alle Kommunen in unserem Bundesland plagte dieser Gesetzestext ebenso. Die jetzt entstandenen Reaktionen auf Landesebene und die Korrektur des KiföG sind ein Ergebnis eines demokratischen Prozesses. Die Aussage des MdL Eduard Jantos schadet diesem Prozess sehr und platziert die Kommunen in die Ecke dubioser, halbkrimineller Bittsteller.

Davon distanzieren wir uns und erkennen auch keine Änderung der Kernaussage, wenn man angeblich vergessene Worte hinzufügt.

Thomas Fischer (Fraktionsvorsitzender)

Elke Krehan (Vorsitzende des Stadtrates)

Rainer Gerlach

Andreas Gräbe

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Der CDU-Landtagsabgeordnete Eduard Jantos hat die Eisleber Bürgermeisterin mit einem Satz zum Thema Kinderbetreuung verärgert. Die Kommunen profitieren auf jeden Fall nicht von den Landtagszuschüssen, so Jutta Fischer.
mz-web.de

PRESSEMITTEILUNG DES ORTSVERBANDES:

CDU Eisleben – Neuwahl des Vorstands

Am Montag, den 16. November 2015 wurde der Vorstand der CDU Eisleben neu gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der bisherige Stellvertreter Benjamin Quenzel gewählt, zu seinen Stellvertretern Elke Krehan und Andreas Gräbe. Als Beisitzer wurden Thomas Fischer, Katja Spitze, Annett Spitze, René Barthel, Andreas Pinhack und Rainer Gerlach bestimmt. Die Mitglieder haben intensiv die aktuelle politische Situation i...n der Kommune diskutiert. Der Vorstand ist gegen die Erhebung des Herstellungsbeitrags II beim Abwasser..

BQ

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Wir waren da ... Gemütlicher Kinoabend mit noch gemütlicherem Tagesausklang

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Das Kinderförderungsgesetz in Sachsen-Anhalt ist in Teilen rechtswidrig. Dies hat das Verfassungsgericht des Landes am Dienstag in Dessau-Roßlau entschieden.
mz-web.de

Mitglieder des Stadtrates hatten unsere Oberbürgermeisterin beauftragt, einen Gesprächstermin bzgl. der Auswirkungen des neuen KiFöG mit Norbert Bischoff (SPD), Minister für Arbeit und SOZIALES und Stadträten der Lutherstadt Eisleben zu vereinbaren. Es sollten Fragen zur Umsetzung und Finanzierung des Kinderförderungsgesetz diskutiert werden. Durch das neue KiFöG entstehen Kommunen und den Eltern Mehrkosten in Grössenordnungen. Ursprünglich wollte das Land diese Kosten tragen ... lt. Informationen z.B. unseres Landtagsabgeordneten E. Jantos (CDU).
Nur sieht die Realität völlig anders aus.
Zur letzten Stadtratssitzung informierte uns dann unsere OB, dass der Minister zu keinem Gespräch zur Verfügung steht. Sinngemäss "er habe keine Zeit und wenn er diesen Termin mit uns macht, kommen alle anderen Kommunen auch ..."

Am Dienstag wurde im Eisleber Stadtrat der Beschluss gefasst, die monatlichen Aufwandspauschalen für die Stadträte von 95€ auf 130€ zu erhöhen. Unser Vorschlag (einige Mitglieder der CDU-Fraktion), auf die Erhöhung zu verzichten und die dadurch zur Verfügung stehenden Finanzen auf die Freiwilligen Feuerwehren zu verteilen, wurde von der Fraktion der SPD und den Linken abgelehnt (es gab eine namentliche Abstimmung).
Zeitgleich, als der Stadtrat tagte, tobte ein Unwetter über d...er Region um Eisleben. Alle Freiwilligen Feuerwehren sind im Einsatz.
Für einen Einsatz, bei dem Feuerwehrleute oft ihr eigenes Leben riskieren um das Anderer zu retten, gibt es eine Vergütung von aktuell 3,50€ !!!
Ich muss noch ergänzen, dass bei vielen anderen wichtigen Themen diese Meinungsverschiedenheiten unter den Fraktionen eher selten sind. Aber bei den Aufwandspauschalen war keine Einigkeit zu erzielen.
(R.G.)

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... an einem ganz normalen Tag in Eisleben

Eisleben / Ufo
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Liebe Leser und Freunde der Kommunalpolitik unserer schönen Lutherstadt Eisleben,

das neue Jahr hat begonnen und das traditionell als Jahresauftakt genutzte gemütliche Beisammensein der "Kreis-CDU" zu "Heilige Drei Könige" liegt hinter uns. Jetzt beginnt die eigentliche Arbeit,...auf die wir uns echt freuen.

Nach der relativ langen Pause seit der letzten Stadtratssitzung am 18.12.2014 kommt es dafür gleich "ganz dicke": Am 28.01.2015 treffen sich die Mitglieder des Haupt- UND... des Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses ab 18:00 Uhr und beraten zu so wichtigen Themen wie dem Doppelhaushalt 2015/2016 (korrekt "Haushaltssatzung der Luth. Eisleben für die Haushaltsjahre 2015/2016"), dem parallel laufenden Konsolidierungsprogramm und-.... auch sehr interessant: zur Planung des grundhaften Ausbaus der (unteren) Anstaltstraße. Dazu gab es mittlerweile eine Bürgerversammlung, deren Ergebnisse in die Vorlagen einflossen.
Beschlossen wird dann endgültig zum nächsten Stadtrat am 24.02.2015.

Sie finden das eigentlich interessant? Dann kommen Sie doch einfach mit in die Sitzung(en)! Machen Sie sich ein Kreuz in den Kalender! Es handelt sich um in öffentlicher Sitzung zu beratende Themen, an denen jeder Bürger teilnehmen kann.

Vielleicht sieht man sich.... wir würden uns freuen, mit Ihnen diese Form der Demokratie zu leben.

Eine angenehme Zeit wünscht Ihnen bis dahin

Ihre CDU-Fraktion im Stadtrat der Lutherstadt Eisleben

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Liebe Leser dieser Zeilen,
Liebe Freunde des Ehrenamtes in dieser Stadt,

Ich wünsche Ihnen und Euch ein gesegnetes Weihnachtsfest mit besinnlichen Stunden unter netten Menschen bei hoffentlich gutem Essen!

...

Für 2015 wünsche ich uns auch in diesem Medium einen regen Informationsaustausch bei bester Gesundheit als Grundlage allen Handelns!

Viele Grüße
Thomas Fischer
Fraktionsvorsitzender

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