Photos
Posts

Ihr möchtet unseren Kandidaten zur Wahl des Rates der Stadt Goslar kennenlernen? Dann kommt heute Abend zur Podiumsdiskussion der Goslarschen Zeitung in den Lindenhof (direkt am Osterfeld) nach Goslar. Selbstverständlich stehen wir euch im Anschluss auch für Fragen zur Verfügung. Wir freuen uns auf euch!

Eure Stimme für Transparenz und Mitbestimmung in Goslar.

Am 07. Januar 2014 haben wir im Brauhaus in Goslar unsere Kandidaten zur Wahl des Rates der Stadt Goslar am 09. März 2014 gewählt. Hier sind unsere Kandidaten für die Wahlbereiche I bis IV:

Wahlbereich I Jürgenohl, Kramerswinkel und Jerstedt: Sebastian Möcker aus Goslar

Wahlbereich II Sudmerberg, Ohlhof, Oker, Hahndorf und Hahnenklee: Torsten Heine aus Goslar

...

Wahlbereich III Altstadt, Steinberg und Siemensviertel: Mirko Pauli aus Goslar.

Wahlbereich IV Vienenburg mit Immenrode, Lengde, Lochtum, Weddingen und Wiedelah: Martin Tulkiewicz aus Goslar

Jetzt brauchen wir Eure Hilfe. Da wir nicht im jetzigen Rat und auch nicht im Landtag vertreten sind, brauchen wir Unterstützungsunterschriften. Und damit Euch. Wenn Ihr möchtet, dass die Piraten auf eurem Stimmzettel stehen, dann unterstützt uns mit Eurer Unterschrift. Wir werden dazu in der nächsten Zeit in den Wahlbereichen unterwegs sein und um Eure Unterschriften zur Zulassung zur Wahl bitten. Online geht es auch, abrufen könnt Ihr das Formular unter:

https://dl.dropboxusercontent.com/…/Formular%20UU%20Kommuna…

Druckt es bitte aus, tragt Eure Daten ein und schickt es an unsere Adresse, die ihr hier auf unserer Seite findet. Oder meldet Euch bei uns, wir holen es dann auch gerne ab. Vielen Dank schon einmal dafür.

Unsere Kandidaten werden sich hier auch ganz bald vorstellen.

See More
Posts

Um 14:00 Uhr startet unsere Kreismitgliederversammlung im Lindenhof in Goslar (direkt am Osterfeld). Alle die Lust haben, können gern vorbeikommen. Wir freuen uns auf euch!

Wir laden alle interessierten Menschen ganz herzlich zu unserer ordentlichen Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei Goslar am Samstag, dem 14. Dezember 2013, um 14:00 Uhr in den "Lindenhof" in Goslar (Schützenallee 1, 38640 Goslar, http:/www.lindenhof-gastro.de/) ein.

Die Versammlung wird an diesem Tag einen neuen Vorstand wählen.

Wir möchten zu den Wahlen zum Rat der Stadt am 09. März 2014 antreten. Die erfolgreiche Arbeit der Piraten in den Stadträten und Kreistagen i...n unseren Nachbargemeinden und Nachbarlandkreisen hat uns dazu motiviert. Und nur wir haben mit www.openantrag.de auch eine einfache Möglichkeit, den Bürgern zu mehr Mitbestimmung zu verhelfen. Denn wir wollen nicht nur am Wahltag zuhören.

Unsere Aufstellungsversammlung für die Aufstellung zu den Wahlen für den Rat der Stadt Goslar am 09. März 2014 werden wir auch an diesem Tag durchführen. Jeder Mensch der neue und wirklich andere Politik machen möchte, ist ebenfalls herzlich eingeladen. Unser Kommunalwahlprogramm für die Wahlen zum Rat der Stadt Goslar werden wir ebenfalls an diesem Tag besprechen.

See More

Piratenpartei Niedersachsen lädt zur Landesmitgliederversammlung ein

Sehr geehrte Medienvertreter, am 26. und 27. Oktober findet unsere dritte Landesmitgliederversammlung im Jahr 2013 statt. Ab 9 Uhr treffen sich Mitglieder aus Niedersachsen und Gäste im Gymnasium in der Wüste in der Kromschröderstraße 33 in 49080 Osnabrück (Ortsteil Wüste). Nach der Akkreditierung beginnen wir um 10 Uhr mit der Eröffnung des Parteitages durch den Landesvorsitzenden Kevin Price. Neben der Neu...wahl des Schatzmeisters behandeln wir bei dieser Landesmitgliederversammlung vorrangig Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes sowie Programmanträge. Informationen zum Landesparteitag, den Anträgen und zu den Kandidaten, die sich für das Amt des Schatzmeisters bewerben, sind im Piratenwiki zu finden: http://bit.ly/17f1S8f. Änderungen an der Satzung werden unter anderem durch den bereits beschlossenen Ständigen Mitgliederentscheid (SME) notwendig. Der SME soll es den Mitgliedern ermöglichen, auch zwischen den Parteitagen politische Positionen der Piratenpartei Niedersachsen online zu erarbeiten und zu beschließen. Der SME ist eine Alternative zu der auf Bundesebene diskutierten Ständigen Mitgliederversammlung (SMV). Jedes Mitglied ist berechtigt, Anträge zur Änderung der Satzung einzureichen. Die AG Satzung hilft bereits im Vorfeld bei der korrekten Formulierung der Anträge, ihre Einbeziehung ist nicht verpflichtend. Vertreterinnen und Vertreter der Presse werden gebeten, sich bis zum 20. Oktober 2013 über die Mailadresse presse@piraten-nds.de oder telefonisch unter der Nummer + 49 5121 69 810 810 anzumelden. Wir freuen uns, Sie in Osnabrück zu unserer Landesmitgliederversammlung (LMV) begrüßen zu dürfen. Sofern Sie technische Unterstützung benötigen, bitten wir um eine entsprechende schriftliche Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen Susann Flegel Pressesprecherin

via Piratenpartei Niedersachsen http://bit.ly/19uM8Pg

http://bit.ly/17f1Qxb

See More

Endergebnis in Hessen: FDP mit 5% doch drin

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Hessenwahl: Piraten 1,9%, CDU 38,3 Prozent, SPD 30,7 Prozent, Grüne 11,1 Prozent, Linke 5,2 Prozent, FDP 5,0 Prozent, AfD 4,0 Prozent

Detaillierte Übersicht des Landesergebnisses >> Download (PDF)

...

Das Endergebnis der u18-Wahl in Hessen zeigt was reift:

CDU/CSU: 27,1%
SPD: 20,4%
Bündnis 90/Die Grünen: 17,0%Die Piraten: 12,1%
Die Linke: 7,8%
FDP: 4,6%
Sonstige: 11,0%

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/1dD44Mq

http://bit.ly/1fauRnu

See More

Das Piratenergebnis nach Bundesländern

Dank unserem Martin Delius, der sich die Mühe gemacht hat, dass Zweitstimmenergebnis der Piraten nach Bundesländern graphisch zusammenzufassen, können wir Euch die folgende Übersicht präsentieren:

Das Wahlergebnis der Piraten nach Bundesländern – Layout: Martin Delius

... See More

Vorläufiges Endergebnis: Merkel muss auf Partnersuche

Weil die FDP um mehr als 10 Prozentpunkte eingebrochen ist und geschichtsträchtig aus dem Parlament kegelte, muss die Kanzlerin nun das Pärchenroulett anschupsen. Auch wenn Rot-Rot-Grün vor der Union liegt, so wird das ja bekanntlich nichts werden. Den Mut zum Politikwechsel gemeinsam mit den Linken haben weder SPD noch Grüne. Die Koalitionsverhandlung zwischen den Dreien wurden ja bereits im Vorfeld als medialer Wahlkampf...akt geführt. Außerdem stehen sowohl SPD wie auch die Grünen strukturell und realpolitisch näher bei der Union.

Die realistischste Option ist demnach die Große Koalition und weitere vier Jahre Stillstand. An Schwarz-Grün will ich nicht glauben, da zumindest die Grüne Basis hier nicht mitspielen wird. Noch nicht. Bleibt die Neuwahltheorie im Raum stehen. Doch für so doof, durch Neuahlen die FDP wieder in das Parlament einzuladen, halte ich die SPD nicht. Viel spannender wird da jedoch eines: sollte es keine Einigung zwischen Schwarz und Rot geben, nutzt die SPD-Führung dies dann womöglich dafür, Gespräche mit den Linken gegenüber dem Wahlvolk zu verargumentieren? Die bestehende Möglichkeit zur Macht, hämmert in Typen wie Steinbrück wie ein Vorschlaghammer. Und je länger der hämmert, um so unerträglicher wird das.

Die Fakten laut vorläufigem Endergebnis:

Seit 1994 überspringt die CDU/CSU mit 41,5% erstmals die 40% Schwelle. Die SPD landet mit leichten Gewinnen bei 25,7%. Drittstärkste Kraft im Lande wird mit 8,6% die Linkspartei. Die Grünen fallen auf 8,4%.

Somit hat der neue Bundestag durch 32 Überhangmandate 630 Mitglieder. Die Union darf 311 Abgeordnete ins Parlament schicken, die SPD 192, Linkspartei 64 und Grüne 63.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/1fauQjy

http://bit.ly/1dD41jV

See More

Elefantenrunde: “Für Asche auf unser Haupt ist auch kein Platz”

Die Elefanten in der Runde von links: Riexinger (Linke), Trittin (Grüne), Steinbrück (SPD), Merkel (CDU) und Hasselfeldt (CSU)

“Wir müssen jetzt das Endergebnis abwarten, was sich ergeben wird im Laufe des Abends und dann werden wir weitersehen was wir tun”, sagte eine fast erhaben wirkende Merkel. Richtung FDP die Bundeskanzlerin weiter:”…ansonsten bedauere ich natürlich wenn die FDP nicht in den Bundestag komme...n sollte”. Die Kanzlerin verweigerte auch im weiteren Verlauf des Abends jegliche Aussage zu möglichen Koalitionen seitens der Union. Vor wenigen Minuten lies sie mitteilen, dass sie der Presse am heutige Abend nicht mehr zur Verfügung stehe, da es eh nur um die Frage nach Koalitionspartnern gehe.

Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt war ebenso offensiv inhaltslos bei der Frage nach einer Einigung mit der CDU beim Thema Maut. Sie und Merkel waren sich jedoch einig, dass man hier zu einer gemeinschaftlichen Lösung kommen wird. “Zu Furcht ist zwischen CDU und CSU schon überhaupt kein Anlass. Wir haben in all diesen Jahren hervorragend zusammengearbeitet”, beschwichtigte Hasselfeldt in der Elefantenrunde.

Steinbrück, wie üblich emotional auf neutral gepegelt, will eine Niederlage nicht so recht erkennen:”Ich mache keinen Hehl daraus, dass wir uns ein besseres Ergebnis gewünscht hätten”(zur Erinnerung: das ist der Mann, der noch um 17:59 Uhr Bundeskanzler werden wollte),” nur für Asche auf unser Haupt ist auch kein Platz.

Etwas klarer war da der Grüne Jürgen, der sich in kurzen Sätzen an Merkel wandte:”Wir wollten Sie ablösen. Das ist uns nicht gelungen. Wir sind wieder auf dem Niveau angelangt, auf dem wir 2005 gewesen sind. Wir hätten uns mehr versprochen.” Einen Fehler bezüglich des Grünen Steuerwahlkampfes wollte Trittin nicht erkennen.

Überhaupt nicht als Verlierer sehen sich die Linken an diesem Wahlabend. In dieses Horn blies auch Bernd Riexinger, Landesvorstand der Linken, beim Elefantentalk:”Wir sehen uns gar nicht als Verlierer des heutigen Abends. Sondern wenn man bedenkt wo wir herkommen…” (lustig, gelle!?) “…hätte niemand gedacht, dass wir uns mit den Grünen heute ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die zweitstärkste Oppositionspartei liefern.”

Stellt sich doch die Frage: Ja verdammt nochmal, wo kommen denn diese Linken bloß her?

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/15jANX5

http://bit.ly/18k3C2t

See More

Aktuelle Hochrechnung: Worst Case wird unwahrscheinlich

Mit der aktuellen ARD-Hochrechnung von 21:35 Uhr wird sowohl der Einzug der AfD in den Bundestag unwahrscheinlich, wie auch die absolute Mehrheit der Union.

Eine Rot-Rot-Grüne-Koalition wird es nicht geben. Hier können weder SPD noch Grüne von ihren klaren Aussagen zurück. So hat sowohl Trittin wie auch Steinbrück bei der Elefantenrunde nochmals betont, dass hierüber nicht zu reden sein wird.

...

Die Piraten haben sich bei 2,2% stabilisiert.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/19rlUyZ

http://bit.ly/1b50ywN

See More

Hessen: Rot-Grün möglich – Piraten bei 1,9%

Seit 19:09 liegt nun auch die erste Hochrechnung für Hessen vor.

Piraten: 1,9%

...

CDU: 38,9%

SPD: 30,9%

FDP: 4,8%

Grüne: 10,4%

Linke: 6,0%

AfD: 4,2%

Die Flaschenpost will den Hessen-Piraten zu allererst für den unermüdlichen Einsatz im Wahlkampf auf die piratige Schulter klopfen. Auch in Hessen gilt: wir haben die Themen, die sich erst morgen in Stimmen niederschlagen werden. Noch war die Wählerangst wohl auch in Hessen größer, als die Angst vor Datenklau und Überwachung. Nach der Wahl ist also vor der Wahl – und dann “zischts wie Äbbelsaft”!

———————WAHLNEWS—————————

Verfolgt in den nächsten Stunden die Flaschenpost, wir werden Euch mit Wahlnews auf dem laufenden halten. Auch laden wir Euch ein zu unserem Wahlgezwitschere per #wahlflausch und freuen uns auf Eure Wahlkommentare im Wahltalk.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/1dBwnuK

http://bit.ly/15jaKiE

See More

Pure Angst – Absolute Mehrheit und AfD-Einzug möglich

Die AfD hat die Wähler am üblen rechten Rand nicht nur abgefischt und ins eigene Boot geholt, sondern auch an die Wahlurne gebracht. Hinzu kommen die D-Mark-Stammtischler – und wir wussten: die gibt’s kneipenweise.

Merkel wird geliebt wie nie. Dieses lebensleichtes “uns-gehts-gut-feeling” hat die nette Wahlkampfmerkel so in’s Volk gestreichelt, dass CDU/CSU an der absoluten Mehrheit kratzen.

...

So ist jetzt die Angst groß, dass mit der AfD die Republikaner 2.0 in den Bundestag einziehen und rein rechnerisch sogar in Koalition mit der Union in Regierungsverantwortung kommen könnten. Eine ebensolche Gänsehaut dürfte dem denkenden Demokraten die Möglichkeit einer absoluten Unions-Mehrheit bescheren.

Es bleibt die Hoffnung – genau die, die uns im Bezug auf die FDP ja scheinbar geholfen hat.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/15ja4EG

http://bit.ly/19uAdSf

See More

Aus dem Nest gefallen – V

Jedes Jahr, wenn der Sperling beim trappsen durch das Volksfest auf eine Losbude stieß, befiel ihn das fast schon surreale Gefühl, auf einer Wahlkampfveranstaltung zu sein. Irgendwie erinnerten ihn die Versprechen auf den großen Gewinn und die hübsch aussehenden, aber qualitativ eher mittelmäßigen Gewinne an das übliche Trara des Wahlkampfs. Manchmal bekam man schön aus der Entfernung glitzernden, bei näherer Ansicht aber miesesten Schrott angedreht ...

Continue Reading

Die erste Prognose – Was der Wähler heute kann besorgen, verschiebt er halt auf morgen.

Die Piraten erreichen laut der Achtzehnuhrprognose 2,5%.

Bundestagswahl 2013 nach der Prognose

...

Sicherlich spürt da manch ein Pirat eine mächtige emotionale Ohrfeige einschlagen. Ich denke hier gerade an die Wahlkampfpiraten, die die letzten Wochen bis zum Umfallen gekämpft haben, ebenso an all jene, für die Zukunft eine politische Herzenssache ist.

Alleine deshalb sind genau jetzt keine Banalanalysen, kein übliches Ergebnisgeschwafel und schon gar keine hadernde Fehlernachlese angebracht. Lasst uns einfach für einen Moment die Köpfe zusammenstecken, uns gemeinsam piratiger denn je fühlen und uns einzig darauf besinnen, was jeder von uns doch ganz genau weiß:

Unsere Partizipationsphilosophie, unser stetes Streben nach Transparenz, vor allem aber unsere politisch einmalige Datenschutzkompetenz reift in den Köpfen aller Wähler. Und kein Pirat wird müde werden, diesen Reifeprozess zu nähren. Die Zeit der Ernte kommt immer.

Auf unsere Moral!
Auf unsere Ziele!
Auf unser Know how!
Auf unser UNS!
Auf uns!

…und auf den Wähler, der Morgen auch den Mut haben wird, sein Kreuz da zu machen, wo er Heute alleine das Problem erkennt. Nutzen wir die Zeit: laut!

———————WAHLNEWS—————————

Verfolgt in den nächsten Stunden die Flaschenpost, wir werden Euch mit Wahlnews auf dem laufenden halten. Auch laden wir Euch ein zu unserem Wahlgezwitschere per #wahlflausch und freuen uns auf Eure Wahlkommentare im Wahltalk.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/17UDD2t

http://bit.ly/1f7IvrE

See More

Wahltalk – Der Lesertalk zur Bundestagswahl

Wir freuen uns auf all das, was Ihr zu dieser Wahl zu sagen habt.

the stage is yours…

... See More

»Die Piratenpartei ist ein langfristiges Projekt, auch 2013 wird es keinen Rückzug geben.«

Kevin Price, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen zum Ergebnis der Bundestagswahl 2013: »Die Piratenpartei ist ein langfristiges Projekt, auch 2013 wird es keinen Rückzug geben.« »Den vielen Menschen, die die Piratenpartei in den vergangenen Wochen und Monaten durch persönlichen Einsatz unterstützt oder heute gewählt haben, danke ich von ganzem Herzen. Jedes Kreuz für die Pirat...en ist eines für Mündigkeit statt Überwachung und für Freiheit statt Angst. Dass das Ergebnis nicht für eine Piratenfraktion im Bundestag ausreicht, enttäuscht zwar sehr, kann aber uns Piraten nicht entmutigen. Aktuell steigen unsere Mitgliederzahlen. Stimmen für die Piratenpartei sind nicht vergeudet, sondern geben uns den Auftrag und die Motivation, auch weiterhin die Politik der etablierten Parteien kritisch zu hinterfragen. Auch wenn wir nicht im Bundestag vertreten sind, nehmen wir Einfluss auf die Politik der etablierten Parteien. In Niedersachsen zeigen wir nicht erst seit der Landtagswahl, dass Einflussnahme auch außerhalb der Parlamente möglich ist. Genau das ist unsere Aufgabe bis zur nächsten Wahl. Wir werden dort, wo wir es können, mit Plattformen wie openantrag.de die Bürgerbeteiligung stärken, staatliche Missstände aufzeigen und uns mit unserem humanistischen, aufklärerischen Weltbild in die öffentlichen Debatten einbringen. Die Piratenpartei ist ein langfristiges Projekt, das diesen Monat sieben Jahre alt geworden ist. Auch 2013 wird es keinen Grund zum Rückzug geben. Angesichts der verfehlten Fünf-Prozent-Hürde werden Piraten in der Politik umso dringender gebraucht.«

via Piratenpartei Niedersachsen http://bit.ly/17Uv2gi

http://bit.ly/18jEfxP

See More

Piraten nehmen Kurs auf Regierungsbeteiligung?!

Logo des LV Hessen | CC BY Landesverband Hessen

(Frankfurt) Stefan Schimanowski, Listenplatz zwei der Piratenpartei Hessen zur Landtagswahl, erklärt anlässlich der aktuellen Wahlprognosen:

...

Die Wahlprognosen zeigen, dass Hessen weitere fünf Jahre Schwarz-Gelb drohen. Wir Piraten werden das Zünglein an der Waage sein. Nur mit uns im Parlament ist eine Mehrheit jenseits des schwarz-gelben Filzes möglich. Wir werden bis zur letzten Minute plakatieren, auf der Straße informieren und weitere Flyer und Zeitungen verteilen. So werden wir es schaffen, genügend unentschlossene Wähler – und vor allem auch potentielle Nichtwähler – zu überzeugen, uns ihre Zweitstimme zu geben, damit wir ihre Stimme im Parlament sein können. Nur mit Piraten im Parlament wird es einen grundlegend neuen Politikstil geben.

Das klingt sehr motivierend. Aber wie soll man das deuten? Zielen die hessischen Piraten auf eine Regierungsbeteiligung? Es scheint, als ob unser Landesverband hofft, zusammen mit SPD, Grünen und eventuell der Linken eine große linksprogressive Koalition gegen die Option Schwarz-Gelb zu schaffen. Damit wäre Hessen ein einzigartiges Parlament, ein einzigartiger politischer Feldversuch. Die “unberechenbaren und planlosen” Piraten in Regierungsverantwortung, ein Pirat mit Ministeramt. Was vielen altbackenen Politikbeobachtern wie das Ende der Welt erscheint, könnte sich zu einem Vorzeigeobjekt entwickeln. Piraten sind durchaus regierungsfähig. Und mittelfristig steht auch das Ziel, als Koalitionspartner für eine transparent und fortschrittliche Politik zu sorgen.

via Piratenpartei Harz http://bit.ly/15bynnW

http://bit.ly/15bwOX4

See More