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Harald Ebner
about 2 years ago

#Einwegkunststoffe, wie Getränkebecher, To-Go Verpackungen oder Zigarettenstummel werden oft achtlos in die #Umwelt geworfen. Sie landen in Gewässern, Parks oder Wäldern. Um Kommunen mit der Beseitigung dieser wachsenden #Plastikflut im öffentlichen Raum nicht alleine zu lassen, hat der Bundestag am 2. März das Einwegkunstofffondsgesetz verabschiedet.

Darüber werden die Hersteller verpflichtet sich an den Reinigungskosten zu beteiligen. Im Kern funktioniert das so: Herstelle...r von Einwegkunststoffen zahlen in einen Fonds ein, der vom Umweltbundesamt verwaltet wird. Die Gelder daraus kommen den Kommunen zu, die die Hauptkosten der Müllentsorgung tragen. 2025 sollen - auf Basis der in den Verkauf gegebenen Produktmenge des Vorjahres - die ersten Zahlungen durch die Hersteller fällig werden. So entlasten wir die #Kommunen in Deutschland mit rund 400 Millionen Euro pro Jahr.

Wir Grüne wollen, dass perspektivisch auch andere Einwegartikel, z.B. aus Pappe, unter diese Regelung fallen. Daher haben wir durchgesetzt, dass die Evaluierung des Gesetzes früher stattfindet als geplant und explizit eine Erweiterung der Produktpalette ermöglicht.

Hier findet ihr den Gesetzesentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/20/051/2005164.pdf

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